7.1.4 Wie werden Schutzmaßnahmen für geistiges Eigentum eingesetzt?


Tabelle 21

Halten Sie einen Moment inne und denken Sie nach:
Respektieren Sie immer das geistige Eigentum anderer, wenn Sie deren Wissen oder Produkte einsetzen?

Die Kosten der Maßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums variieren in den einzelnen Ländern, doch generell gibt es folgende vier Kostenarten:

  • Kosten für Anträge und andere Gebühren, die an das zuständige Patentamt gezahlt werden
  • Kosten für Patentanwälte und andere Dienstleister, die bei Entwurf und Formulierung des Patentantrags helfen.
  • Übersetzungskosten, die anfallen, wenn Sie den Schutz Ihres geistigen Eigentums in einem Land suchen, dessen Sprache eine andere als die des ausformulierten Antrags ist. Diese Kosten können hoch sein, insbesondere dann, wenn es sich um Patentanträge für Hightech Produkte handelt.
  • Kosten für die Aufrechterhaltung der Anträge und Patente durch Zahlungen an das Patentamt. Solche Gebühren werden üblicherweise in regelmäßigen Abständen fällig – etwa jährlich oder alle fünf Jahre.2

Beim Blick auf das geistige Eigentum ist die unternehmerische Perspektive unerlässlich, und man muss mehrere Faktoren in Betracht ziehen, wenn man die Schutzmechanismen effektiv nutzen will. Daher sollte eine solide, gut ausgearbeitete Unternehmenspolitik zum Schutz geistigen Eigentums existieren, die in die Unternehmensmission integriert ist und die zu den Unternehmenszielen passt. Die institutionelle Bekräftigung des geistigen Eigentums durch das Unternehmen und das Bewusstsein der Mitarbeiter über die Bedeutung des geistigen Eigentums sind unerlässlich für ein erfolgreiches Innovationsmanagement.3

Zu den einzelnen Schritten der Sicherung geistigen Eigentums für das Unternehmen gehören

  • die Schaffung werthaltiger Innovationen,
  • deren Identifikation und
  • deren rechtzeitiger Schutz durch diverse Maßnahmens

in den Ländern, in denen unternehmerische Interessen bestehen, wobei die diesbezüglichen internationalen Abkommen in bestmöglicher Weise einbezogen werden sollten.4 Dies sichert Ihr geistiges Eigentum an Produkten, Prozessen und Dienstleistungen gegen etwaigen Missbrauch beim Transfer durch Aufträge, der Rechtevergabe durch Lizenzen, der Weitergabe von Betriebsgeheimnissen durch Verkauf von Knowhow und bei Barter-Geschäften durch Überkreuzlizenzierung (Cross Licensing). Umgekehrt können auch Ihre Rechte an der Nutzung des geistigen Eigentums anderer gesichert werden, die Freiheit zu dessen Verwendung etc. Die Beziehung zwischen strategischem Management geistigen Eigentums und dem Umsatz eines Unternehmens sind nachgewiesen, insbesondere wurde die direkte Korrelation zwischen Patentierungsaktivitäten und Umsatz bei mehreren Unternehmen gezeigt.5

Patente und Warenzeichen sind national erworbene Rechte, die eine bestimmte Zeit lang gelten, 20 Jahre bei einem Patent beispielsweise; das Copyright hingegen gilt noch weitere 50 Jahre nach dem Tod des Rechteinhabers.

Das Gemeinschaftspatent und das Gemeinschaftswarenzeichen (verwaltet durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) in Alicante, Spanien) sind Rechte, die für alle EU-Länder durch einen einzigen Antrag erworben werden können. Es ist daher kostengünstiger, ein Gemeinschaftspatent zu beantragen, als 25 Einzelanträge in den Mitgliedsstaaten zu stellen).


1 http://projects.czu.cz/index.php?shortcut_module=YET
2 www.wipo.int/sme/en/faq/pat_faqs_q2.html
3 ww.wipo.int/edocs/mdocs/arab/en/wipo_ip_mct_apr_04/wipo_ip_mct_apr_04_5.doc
4 Weitere Informationen dazu erhalten Sie in Modul 7.2 Internationale Abkommen.
5 ww.wipo.int/edocs/mdocs/arab/en/wipo_ip_mct_apr_04/wipo_ip_mct_apr_04_5.doc