7.1.6 Fallstudien

Streit um geistiges Eigentum schafft neuen Geschäftszweig

Es gibt ein kleines Goldschmiedeunternehmen in Chikpet, Bangalore, im südindischen Staat Karnataka. Der Goldschmied und sein Sohn kreieren seit Jahren eigene ornamentale Designs und verkaufen die Schmuckstücke direkt an ihre Kundschaft. Eines Tages, in der Innenstadt von Bangalore, entdeckte der Goldschmied in einem berühmten Juweliergeschäft eines großen indischen Industriekonglomerats mehrere Schmuckstücke mit Ornamenten, die eindeutig auf seinen Designs basierten.
Er war sehr bestürzt wusste keinen Rat, was zu tun sei. Sein Sohn jedoch, nicht bereit, die Situation einfach hinzunehmen, suchte einen auf Rechtsschutz an geistigem Eigentum spezialisierten Anwalt auf. Obwohl die Designs nicht nach indischem Recht registriert waren, konnte er doch dem Anwalt etliche Entwürfe und Zeichnungen vorlegen – die automatisch durch das Copyright geschützt sind – die eindeutig die Entwicklung der fraglichen Designs belegten. Der Industriegigant erhielt einen entsprechenden Schriftsatz. Dessen Anwalt antwortete, hier liege keine böse Absicht vor, die fraglichen Designs seien völlig unabhängig von eigenen Mitarbeitern geschaffen worden, die Ähnlichkeiten seien rein zufällig.
Nach Erhalt dieser Antwort ging der Sohn des Goldschmieds die Verkaufsbücher durch und fand die Einzelheiten über Verkäufe von Stücken mit dem fraglichen Design an eben dieses Industriekonglomerat, das Teile einer Kollektion bei ihm bezogen hatte, die zum Verkauf als Neujahrsgeschenke angefertigt worden war. Dies nun war ein wasserdichter Beweis, und das Industrieunternehmen war einverstanden, den Fall außergerichtlich zu klären. Teil der folgenden Vereinbarung war eine Entschädigungszahlung an den Goldschmied. Außerdem einigte man sich darauf, dass die Herstellung der fraglichen Designs aus dem Unternehmen ausgelagert und für die nächsten 5 Jahre dem Goldschmiedebetrieb übertragen werden sollte.

Diese Fallstudie liefert eine ganze Reihe von Einsichten. Erstens zeigt sie, wie wichtig es ist, Aufzeichnungen jeder Art, Zeichnungen, Skizzen, Geschäftstransaktionen, die in Zukunft als Beweise in einem Rechtstreit über geistiges Eigentum dienen könnten, aufzubewahren. Der Fall wäre zugegebenermaßen einfacher gewesen, hätte der Goldschmied sein Design vorn vornherein nach dem indischen Gesetz zur Registrierung von Designs registrieren lassen. Da er jedoch seine Zeichnungen systematisch abgelegt hatte, nummeriert und mit Datum und Unterschrift versehen, und er außerdem seine Bücher ordentlich geführt hatte, konnte er schlüssig nachweisen, dass das Großunternehmen die strittigen Entwürfe in Form mehrere Schmuckstücke bei ihm gekauft hatte. Zweitens zeigt dieser Fall, wie wichtig es ist, in Fällen von Streitigkeiten über geistiges Eigentum qualifizierten Rat einzuholen. Drittens wird erkennbar, dass selbst ein Streit über geistiges Eigentum sich positiv auf die Geschäfte auswirken kann, denn inzwischen ist das Großunternehmen einer der wichtigsten Kunden der kleinen Goldschmiede geworden.1


1 www.wipo.int/edocs/mdocs/arab/en/wipo_ip_mct_apr_04/wipo_ip_mct_apr_04_5.pdf S. 9-10.